Paris, 22. Januar 2016
Für einen Plan B in Europa von A bis Z…
Die Pläne B sprießen von Paris, über Berlin bis Madrid. A, B oder C – was wollen die Initiatoren wirklich?
A. Die Organisatoren der Pariser Konferenz vom 23./24. Januar haben Redner aufgeboten, deren Positionen mitunter weit auseinander liegen. Solche wie die von Oskar Lafontaine, der für einen Euroaustritt eintritt damit jedoch nicht die LINKE repräsentieren, oder von Frédéric Lordon, Emiliano Brancaccio, Costas Lapavitsas – was haben sie gemein mit den „Altereuropäisten“ denen es zuerst darum geht „Europa zu retten“?
Letztere ebenso wie die Organisatoren des Treffens beschränken sich darauf die Neuverhandlung der Verträge zu fordern: „Unser Plan A: in jedem unserer Länder und gemeinsam in ganz Europa für eine völlige Neuverhandlung der europäischen Verträge zu arbeiten“. Es ist eine gefährliche Illusion glauben zu machen, dass dies möglich sei. Wie soll eine Neuverhandlung zugunsten der Beherrschten möglich sein, ohne zur Souveränität der einzelnen Länder der Union zurückzukehren? Für die Organisatoren kann „keine europäische Nation isoliert zu ihrer Befreiung fortschreiten“. Man muss befürchten, dass sich der Pariser Plan B in einen Berliner oder Madrider Plan C verwandelt.
B. Schrumpfplan B
Für den 9. Februar haben Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister der vom Pariser Programm verschwunden ist, und Arnoud Montebourg, ehemaliger Wirtschaftsminister von Manuel Valls, Vize-Aufsichtsratschef der Möbelkette Habitat sowie Funktionär der Firma Talan, die Gründung der „Bewegung für Demokratie in Europa 2025“ (DiEm2025) angekündigt. Vom 19.-21. Februar wollen in Madrid verschiedene mit Varoufakis verbundene spanische Linke ein ähnliches Ereignis wie in Paris veranstalten. Will Varoufakis den Spaniern etwa erklären, sich an der Kapitulation Tsipras ein Beispiel zu nehmen? Wäre es nicht besser die Bedingungen für den Widerstand und den Bruch mit den Diktaten Berlins und Brüssels zu organisieren?
Die Europäische Koordination für den Euro-Austritt, die bereits Initiativen in Griechenland, Italien und Spanien organisiert hat, der jedoch der Dialog verweigert wurde, stellt sich gegen alle Parteien, Organisationen und Persönlichkeiten, die unbeirrt an einem „europäischen Projekt“ festhalten und die den Konflikt mit der EU und dem Euro als das scheuen, was sie sind: Werkzeuge zur Unterdrückung der Völker.
Unsere Koordination erklärt ihre Bereitschaft mit allen zu arbeiten die den Euro verlassen wollen und über das Wie diskutieren wollen.
Wir verurteilen alle Versuche, die Beherrschten in der Sackgasse des Euro, der EU und der Nato zu belassen. Die große Mehrheit der Bevölkerungen unserer Länder haben ein vitales Interesse daran ihre nationale Solidarität wiederzuerlangen, um mit der Austerität Schluss zu machen und die Freiheit wiederzugewinnen, eine Politik der sozialen Gerechtigkeit zu definieren.