Aktionsbesprechung Mo 17.10.16 19,30
Café Einstein, Rathausplatz 4, Galerie – gleich im Anschluss an die Protestaktion vor dem Parlament
Die überwältigende Mehrheit der österreichischen Bevölkerung ist gegen Ceta. Der SP-Kanzler Kern dachte günstig mit dem Wind zu segeln, die Stimmung für seine Partei zu nutzen und dennoch das Abkommen beschließen zu können – nämlich mittels „Beipacktext“.
Doch das dürfen wir nicht akzeptieren: wir müssen alles tun, um Ceta zu kippen. Es gibt viele Initiative dazu. Es gab die große Demo im September. In der SPÖ gibt es eine Gruppe, die im Jänner ein Volksbegehren durchführt. Sehr wirkungsvoll erscheint uns die Forderung nach einer Volksabstimmung, die alle dazu zwingt Farbe zu bekennen.
Wir wollen uns treffen, um mögliche gemeinsame Aktivitäten und Aktionen zu besprechen.