Einige Worte, warum uns am heurigen 1. Mai zum Feiern zumute ist.
Die Erregung der europäischen Eliten angesichts ihres nicht mehr zu übersehenden Hegemonie-Verlustes ist erfreulich – trotz aller damit einhergehenden besorgniserregenden Aspekte.
Fanatisch setzen sich Brüssel und Berlin gerade für ihr Liebkind Macron in Frankreich ein, der dann bilderbuchartig im Nobellokal eine Champagnerparty feiert und auf die von Entlassung bedrohten Whirlpool-Arbeiter Amiens pfeift (wie diese auch hörbar auf ihn).
Bei dem Namen Theresa May brechen Merkel und Co in Hasstiraden aus. Ihr einziges kleines Trostpflaster: die geliebten EU-Freunde der Liberaldemokraten werden wohl den suspekten Jeremy Corbyn – schuldig des Verbrechens sich nicht aktiv gegen den Brexit eingesetzt zu haben – als wichtigste Oppositionspartei ausstechen.
Das Ziel der leidenschaftlichen Wahrungen der EU-Spitzenpolitiker vor den Populisten und ihren verantwortungslosen Experimenten ist klar: Sie wollen die Angst der Bevölkerung anheizen und ihr die Latte für die Entscheidung zum Bruch mit dem heruntergewirtschafteten europäischen Projekt möglichst hoch legen. Dass das ein Spiel auf Zeit ist, ist mittlerweile jedem klar. Beinahe jede Wahl wird zur Zitterpartie für die Kontinuität der etablierten neoliberalen Herrschaftsarchitektur.
Den Eliten fällt dazu nichts anderes ein, als weiterzumachen wie bisher und dies mit fortgesetzter Beschneidungen der demokratischen Entscheidungsspielräume der Mitgliedsstaaten, prekären Koalitionen aller „verantwortungsbewussten“ Kräfte“ und Angstmache vor den aufkommenden Alternativparteien abzusichern. Die Aversion der Bevölkerung kann das nur noch weiter steigern.
Die Frage ist nur mehr, welches Land zuerst den Sprung ins Unbekannte wagt und in welche Richtung – nach rechts oder links. Man ist ein wenig an die Belegschaft von Alitalia erinnert: nach Jahren der als alternativlos akzeptierten Einschnitte ist eine Situation erreicht, wo alle Drohungen nicht mehr wirken, nichts mehr zu verlieren übrig bleibt und das NEIN zu den wiederum gleichen „Lösungen“ zumindest die Würde bewahrt. Das blüht dem EU-Establishment früher oder später an einem seiner wunden Punkte und wird voraussichtlich eine Kettenreaktion nach sich ziehen.
Dass dadurch noch nichts zum Besseren gelöst ist, braucht uns niemand zu erklären. Wir sind schon mit den offenen Möglichkeiten der Geschichte sehr zufrieden, die sich dann für alle Spieler wieder ergeben werden. In diesem Sinn haben wir allen Grund heuer den altehrwürdigen „Kampftag der Arbeiterklasse“ ordentlich zu feiern.
Personenkomitee Euroexit gegen Sozialabbau