In einem höchst technischen Artikel für eine ökonometrische Zeitschrift (Bagnai 2016) präsentiert der Ökonom und italienische Politiker seine Ergebnisse aus einer Untersuchung über den Abstieg Italiens in den letzten 2 – 3 Jahrzehnten. Während das Wirtschaftswachstum bis in die 1990er deutlich über jenem der heutigen €-Zone lag, und vor allem auch über jenem des Kerns, des Zentrums, ändert sich dies mit der Ausrichtung auf die Währungsunion. Aus seinen Daten (z. B. Graphik 2 zur Arbeitsproduktivität) wird der erste Bruch 1990/1991 deutlich, beim Eintritt in den „harten“ („glaubwürdigen“) Wechselkurs-Mechanismus; der zweite und entscheidende, weil nicht mehr aufgeholte Bruch ergab sich 1996. Damals gab es wieder einen Politikwechsel zu einer Aufwertungs-Politik, und die sogenannten „Arbeitsmarktreformen“, nämlich die „Flexibilisierung“ und Lohnsenkung – ziemlich genau das, was die österreichische Regierung jetzt auch durchdrückt – begannen zu wirken. Merken wir uns dieses Detail vor!
Ich möchte hinzufügen, was Bagnai in der wissenschaftlichen Zeitschrift vermutlich nicht schreiben durfte: Die erste Maßnahme, der Beitritt zum EMS, wurde noch von einer Regierung durchgeführt, die in der Tradition der Christdemokraten stand, aber bereits von den nun „Postkommunisten“, also der sich eben zur Rechts-Sozialdemokratie wandelnden Ex-KPI geduldet wurde (Ministerpräsidenten Andreotti 1989/92, Amato 1992/93, Ciampi 1993/94). Die zweite Runde, u. a. die Verschlechterungen auf dem Arbeitsmarkt, führten bereits Regierungen durch, welche direkt von der Ex-KPI gestützt und geführt wurden, unter dem Namen „Ulivo“ (die “technische“ Regierung Dini 1995/96 eingeschlossen; dann Prodi 1996/98, d’Alema 1998/2000, der sich heute wieder als „Oppositioneller“ gegen Renzi geriert, und Amato 2000/2001). Und dann haben sich die Sozialdemokraten gewundert, dass Berlusconi wieder die Wahl gewann und fünf Jahre Ministerpräsident war.
Doch gehen wir zurück zur ökonomischen Basis! Bagnai versucht die italienische Krise mit außenwirtschaftlichen Bedingungen (balance of payment-constraints) zu erklären. Da eine Abwertung nicht mehr möglich ist, schlägt nun die deutsche Politik – gefolgt von Österreich, den Benelux-Ländern und Finnland – einer „inneren Abwertung“, also des Lohndrucks und der damit nicht nur möglichen, sondern notwendigen (denn wer kauft sonst die Produkte?) Gewinnsteigerung in der Außenwirtschaft, voll durch.
Italien allerdings hatte im ersten Jahrzehnt eine eigenartige Zwitterstellung zwischen dem €-Kern und der €-Peripherie. Die Peripherie wuchs infolge spekulativer Investitionen, und ebenso spekulativ bedingt durch deutlich niedrigere Zinsen als zuvor, bis 2008 schneller als der Kern. Italien aber hatte in seinem Außenhandel zwar schon erhebliche Verluste gegen die real abwertenden Wirtschaften des Kerns (Länder siehe oben) hinzunehmen. Es konnte aber seine Situation insgesamt durch seine Stellung gegenüber der Peripherie infolge deren Wachstums (technisch: infolge höherer Einkommens-Elastizitäten des Exports in diese Länder) noch irgendwie ein wenig retten, wenn es auch bereits stagnierte. Das war 2008 vorbei, und damit kam der große Jammer auch über Italien.
Hier kommt die große Schwäche dieses Beitrags von Bagnai durch. Er behandelt Italien als eine Einheit. Doch wie alle wissen, besteht das Land aus einem hoch entwickelten Norden und einem peripheren Süden samt Inseln. Man müsste also die unterschiedliche Wirkung auf die diversen Landesteile abschätzen, wenn man wirklich einen Eindruck von der nicht nur wirtschaftlichen, sondern auch politischen Situation bekommen wollte. Es war schließlich nicht zufällig, dass der erste große Durchbruch der M5S bei den Regionalwahlen in Sizilien gelang. Nur nebenbei: Bagnai selbst wurde in einem Wahlkreis in den Abruzzen gewählt.
Italien ist also ein Land auf halben Weg zwischen Peripherie und Zentrum, wenn man es als Einheit sehen will – auch wenn dies eine schiefe Betrachtung ist. Im Rahmen des Eurosystems verliert es gegenüber den Zentren. Aber wer und welche Landesteile verlieren? Die Gewinne von Seiten der Peripherie reichten schon im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts nicht aus, um diesen Verlust wett zu machen. Tatsächlich wuchs ja auch die soziale und politische Unzufriedenheit bereits in dieser Zeit massiv. Eine Zeitlang schien Berlusconi für seine Schäfchen noch zu sorgen. Er führte die von ihm verlangten „Reformen“ einfach nicht oder i. S. der Brüsseler und Berliner Auftrag-Geber nur unzulänglich durch.
Man setzte ihn daher in einem regelrechten Putsch ab und Monti an seine Stelle. Aber noch gibt es Wahlen in Italien. Monti, der genau das tat, was die zentralen Eliten von ihm wollten, wurde bei der Wahl mit Schimpf und Schande davon gejagt. Bersani, der brave und ziemlich beschränkte PD-Sekretär und Minister-Präsident, wollte Montis Politik weiter führen. Aber da kam der aufgeblasene rottamattore Renzi und manövrierte ihn ins Abseits. Inzwischen wurde der Verschrotter aber selbst verschrottet. Und die neue Regierung gewinnt mehr und mehr an Zustimmung, und sowohl Renzi wie auch Berlusconi verlieren noch und noch. Sie könnten sich ja zusammenschließen. Die Demokratische Renzi-Partei will sich ohnehin auflösen.
Leider endet Bagnais Untersuchung mit dem Jahr 2010. Wir können uns allerdings die weiteren Entwicklungen ausmalen, zumal wir sie mit dem freien Auge sehen. Mit dem Zusammenbruch der Peripherie verschwand auch die bescheidene Erleichterung, welche deren Wachstum und deren eifrige Importe aus Italien für das Land noch bewirkt hatten. Damit vertiefte sich die italienische Krise. Bagnai hat seine Folgerung daraus gezogen, obwohl er sie gegenwärtig als Politiker wieder etwas zurück hält. Er sprach sich eindeutig für den Austritt Italiens aus der €-Zone aus und versuchte auch, die Folgerungen auf eine seriöse Weise, leider wieder für Nicht-Ökonomen praktisch unverständlich, abzuschätzen (Bagnai u. a. 2017).
Hier sind noch einige Details anzumerken.
Sogenannte „Arbeitsmarkt-Reformen“ haben in der Regel einen negativen Einfluss auf die Arbeits-Produktivität. Insbesondere Teilzeit-Beschäftigte bremsen laut einer neueren Untersuchung die Arbeitsproduktivität (Daveri / Parisi 2010). Nun könnte man verwundert fragen: Wissen dies die Kapitalisten nicht? Wozu bezahlen sie denn ihre intellektuellen Zuträger, die Ökonomen? Die Antwort dürfte einfach sein: Sie wollen es nicht wissen! Die Klassenkampf-Mentalität von Oben geht mit ihnen durch. Das ist ja nicht der einzige Fall in dieser Hinsicht. Denken wir an die ständigen Drohungen mit der Abwanderung des Kapitals. Nicht wenige Unternehmen kehren – wenn sie nicht pleite gegangen sind – nach einigen Jahren wieder in ihre Ursprungs-Länder zurück. Denn die gesamte Infra-Struktur, welche sie als selbstverständlich voraus setzen, wiegt vor allem in Branchen, wo der Lohnanteil gering ist, die niedrigen Löhne wieder auf, auch wenn diese in Indien oder in Bangla Desh nur ein Bruchteil der hiesigen Löhne ausmachen.
Interessant wäre eine vergleichbare Untersuchung an Österreich. Trotz seines bis zum EU-Beitritt und dem €-Aufbau höheren Wachstums und stärkerer Produktivitäts-Steigerung hat doch die österreichische Wirtschaft Schwachstellen. Diese, etwa der noch immer hohe Anteil des Tourismus und damit einerseits die dort niedrige Produktivität und andererseits die enorme Abhängigkeit von konjunkturellen Schwankungen z. B. in der BRD, erinnern auch manchmal an gewisse periphere Strukturen. Allerdings hat das österreichische Export-Kapital durch die schleichende reale Abwertung erkenntlich gewonnen. Dementsprechend steigt die Ungleichheit.
Schließlich stellt sich die Frage nach dem angestrebten Politikbruch in der unmittelbaren Gegenwart. Ökonomisch läuft dies auf die „Normalisierung“ zu Westeuropa hinaus, und damit auf eine Verschlechterung für die unteren und die Mittelschichten. Politisch ist die Regierung aber offenbar eisern entschlossen, dies durchzusetzen, solange sie noch Zeit hat. Vor eineinhalb Jahrzehnten wären zumindest von der FP bereits zwei Minister/innen verschwunden. Die Regierung hält sie, weil sie weiß: Es könnte das ganze Programm ins Rutschen kommen. Und bislang – aber noch gab es keine Wahlen, und die Demoskopie wird immer unzuverlässiger – scheint dies zu funktionieren.
Die SPÖ ist dabei, sich selbst zu zerstören. Das wäre langfristig durchaus zu begrüßen. Kurzfristig ist es eine ambivalente Geschichte. Eine Linke aber existiert nicht bzw. nur auf einer lokalen Insel. Und wir haben keine wirkliche Idee, wie wir die Inhalte an eine zunehmend apathische Öffentlichkeit bringen könnten. Mit unseren bisherigen Auftritten geht es nicht.
Bagnai, Alberto (2016), Italy’s decline and the balance-of-payments constraint: a multicountry analysis. In: Int. Rev. of Applied Economics 30, 1 – 26.
Bagnai, Alberto / Granville, Brigitte / Mongeau Ospina, Christian A. (2017), Withdrawal of Italy from the euro area: Stochastic simulation of a structural macroeconomic model. In: Economic Modelling 64, 524 – 538.
Daveri, F. / Parisi, M. L. (2010), Temporary Workers and Seasoned Managers as Causes of Low Productivity. Paper…. https://www.oecd.org/regreform/reform/44537061.pdf