Diskussion über
Brüche für eine soziale und demokratische Alternative
· Rainer Handlfinger, SP-Bürgermeister von Ober-Grafendorf
· Boris Lechthaler, Solidarwerkstatt und Euroexit
· Hanna Lichtenberger, Politikwissenschaftlerin Uni Wien, Blog Mosaik
· Christian Zeller, Professor für Wirtschaftsgeographie Uni Salzburg
Moderation: Wilhelm Langthaler, Buchautor „Europa zerbricht am Euro“
Brexit, Trump, Euro-Desaster in Südeuropa – immer mehr Menschen verlieren den Glauben an die effizienten Märkte, die Deregulierung und das Freihandelsregime. Das neoliberale Dogma, dass das Aufgehen der sozialen Schere letztlich für alle gut sei, wird nicht nur ganz unten, sondern zunehmend auch im Mittelstand als elitäre Verhöhnung empfunden. Sie fühlen sich politisch-sozial ausgeschlossen und verspüren die gegenwärtige Herrschaft der Finanz- und Industriekonzerne, ihres Parteiensystems und ihrer Medien- und Kulturapparate als zunehmend illegitim.
Die Regierungslinke, die mit Blair, Schröder und Gusenbauer-Faymann-Kern die Konterreformen führend mittrug und dabei auf ein soziales Europa verwies, ist kolossal am Scheitern. So gelingt es der Rechten sich als soziale Opposition anzubieten, wobei als Chiffre für die Globalisierung die Migranten zur Ursache und Feind gemacht werden. Gegen die „Islamisierung“ wird dem Polizeistaat und der Militarisierung das Wort geredet, was wiederum den Eliten in die Hände spielt.
Wie kann in Österreich und Europa eine Opposition gebildet werden, die für gerechtere Verteilung und Demokratie für die Mehrheit eintritt? Warum ist die „Kleinstaaterei“ (Van der Bellen) friedens,- sozial- und demokratiepolitisch so verdammenswert? Muss Österreich seine verfassungsmäßige Neutralität und Volkssouveränität wirklich den Sachzwängen der neoliberalen Globalisierung zum Opfer bringen? Wie kann eine solidarische Perspektive für Europa quer zu den EU-Vorgaben entwickelt werden?
Veranstalter: Initiative Demokratie statt Freihandel